China und USA sollen sich noch um endgültige gute Ergebnisse bemühen

10-01-2019 18:25:46

Die Konsultationen auf Vizeministerebene zwischen China und den USA über die Handelsfragen sind am Mittwoch in Beijing beendet worden. Dabei ging es um die ersten direkten Konsultationen zwischen beiden Ländern für eine Umsetzung der wichtigen Übereinkünfte des Treffens der Staatschefs in Argentinien. Beide Seiten haben Handelsfragen und strukturelle Probleme von gemeinsamem Interesse umfassend, eingehend und ausführlich erörtert. Obwohl das Treffen um einen Tag verlängert worden war, konnte das gegenseitige Verständnis vertieft und eine Grundlage für Lösungen der jeweiligen Anliegen geschaffen werden.

Beide Seiten haben hinsichtlich der Handelsfragen Übereinstimmungen erreicht. Zum Beispiel wird China den Import von amerikanischen Agrar- bzw. Energieprodukten ausbauen, was den Bedarf der chinesischen Konsumenten für ein hochqualitatives Leben noch besser decken und eine hochqualitative Entwicklung der Wirtschaft fördern wird. Natürlich richtet sich Chinas Importausbau an Produzenten aus der ganzen Welt. Offiziellen Angaben zufolge haben die USA bei den Konsultationen konkrete Forderungen vorgelegt, darunter konkrete Termine für den Start des Imports der US-Waren. Objektiv betrachtet ist der Anteil der amerikanischen Produkte auf dem chinesischen Markt natürlich davon abhängig, ob die entsprechenden Waren auch bei den chinesischen Konsumenten ankommen.

Während der Konsultationen bezogen sich jedoch einige Probleme, die  von den USA als „strukturell“ bezeichnet wurden, auf Chinas Staatssystem, Sicherheit und Ideologie, was China als inakzeptabel zurückwies. Mit der Lösung anderer Probleme beschäftigt sich China bereits durch die umfassende Vertiefung und Vergrößerung der Reform und Öffnung. Dazu gehört zum Beispiel das Thema „Schutz des geistigen Eigentums“. China betreibt die Strategie der Entwicklung durch Innovation, was selbstverständlich den Schutz des geistigen Eigentums verbessern wird. Das chinesische Legislativorgan hat vor kurzem die revidierte Fassung des „Patentgesetzes“ überprüft, in dem zum ersten Mal das System der „bestrafenden Kompensation“ eingeführt wird. Dieses System beinhaltet eine strenge Bestrafung von Verletzungen des geistigen Eigentums.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sagte einmal, dass China, bildlich gesprochen, bereits in die Tiefwasserzone der Reform eingetreten sei. Mittlerweile befinde sich der Staat „wie ein Schiff im tobenden Mittellauf des Flusses, bzw. wie ein Mann auf halber Höhe eines steilen Bergpfades“. Dies ist ein Zeitpunkt, an dem größeren Fortschritten noch mehr Schwierigkeiten und Risiken gegenüberstehen. Allerdings muss der Mann in diesem Moment vorwärtsschreiten, sonst kann er keinen Fortschritt erzielen, sondern muss mit einem Rückschritt rechnen.

In diesem Sinne müssen, selbst ohne den Handelsstreit zwischen China und den USA, Probleme, wie Schutz des geistigen Eigentums, technologische Kooperation, Marktzugang und Nichtzollbarrikaden, für eine hochqualitative Entwicklung beigelegt werden. Die Übereinkünfte über die Handelsfragen, die über solche Fragen während der Beratungen auf Vizeministerebene zwischen China und den USA erzielt wurden,  entsprechen der Orientierung Chinas zur vertieften Reform und Öffnung. Bei den Konsultationen sind wichtige Ergebnisse erzielt worden, und beide Seiten zeigen sich bereit, kontinuierlich enge Kontakte zu pflegen. Dies kann zweifellos als ein guter Auftakt bewertet werden.

Angesichts des komplizierten Handelsstreits zwischen China und den USA hat die Volksrepublik, die zum Gegenschlag gezwungen ist, für die Lösung der Meinungsverschiedenheiten die größten Bemühungen geleistet und die größte Aufrichtigkeit demonstriert. Allerdings bedarf es für eine endgültige Vereinbarung noch gemeinsamer Bemühungen beider Seiten. In den vergangenen gut neun Monaten hat China mit seiner wirtschaftlichen Zähigkeit und seinem riesigen Markt die Prüfungen des Handelsstreits bestanden. In dieser Woche ist der Bau der ersten Superfabrik des Autokonzerns Tesla in Shanghai gestartet worden, was die Attraktion des chinesischen Marktes beweist. Die unerschütterliche Erfüllung eigener Aufgaben und die Förderung der stärkeren Reform und Öffnung auf höherem Niveau - das ist nicht eine Losung Chinas, sondern es zeigt die unvorstellbare Tatkraft des Staats.

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